21
Jun
2007
AlexZ
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Ein paar Tipps für Jaroslaw Kaczynski

Es geht um die Stimmenverteilung der einzelnen Mitgliedsländer in der EU. Derzeit ist diese abhängig von der Einwohnerzahl der jeweiligen Länder (Vertrag von Nizza). Dadurch haben z.B. Deutschland und Frankreich ein hohen Stimmenanteil, kleinere Mitgliedsländer dagegen nunmal nicht.

Zu den eher "kleinen Ländern" gehört auch Polen. Deren Premier Jaroslaw Kaczynski (Zitat:„Von Deutschland kenne ich die Toilette auf dem Frankfurter Flughafen und das reiche wohl.“) hat ein Problem mit der Verteilung, weil a) findet er das große aber vergleichsweise dünn besiedelte Polen als zu schwach im EU-Rat vertreten und b) scheint Herr Jaroslaw Kaczynski ein Problem mit dem deutschen Einfluss auf die EU-Entscheidungen zu haben. Man könnte sogar denken, Herr Jaroslaw Kaczynski hat ein generelles Problem mit den Deutschen.

So kamen dann auch aus seiner Richtung neue und innovative Vorschläge zur gerechteren(?!) Verteilung er Stimmen, und zwar:

  • sollte nur die Quadratwurzel der Einwohnerzahl der einzelnen Mitgliedsstaaten zur Stimmenverteilung herangezogen werden
  • oder man solle die Millionen im 2.WK gestorbenen Polen (unter Berücksichtigung demographischer Entwicklungen bis heute) gefälligst mit in die relevante Bevölkerungszahl einfließen lassen.

Mal davon abgesehen, dass Herr Jaroslaw Kaczynski sein Land über die Opferrolle aus dem zweiten Weltkrieg (vor 62 Jahren zu Ende gegangen) heute noch definiert, tut es mir ja auch Leid, das den polnischen EU-Bürgern so wenig Mitspracherecht bei EU-Entscheidungen eingeräumt wird. Und deshalb will ich Herrn Jaroslaw Kaczynski ein wenig unterstützen und biete folgende Vorschläge zur Diskussion an:

  • Das Divisorverfahren nach D'Hondt: Die kleinste Macht hat den größten Zuwachs an Stimmenanteilen gegenüber derzeitgen Verfahren (obwohl Polen gar nicht zu den Zwergstaaten Europas gehört, wäre dies wohl kein so guter Vorschlag - für die Polen)
  • Nach Fläche: Polen wäre Deutschland ungefähr ebenbürtig.
  • Nach reziproker (weil es ist ja was schlechtes) Schuldenstandsquote der EU-Staaten mit Sperrklausel (damit Estland nicht noch etwa eine Führungsrolle einnimmt)

Falls es noch weitere Ideen dazu gibt, nur her damit.